Effizienzklasse muss online klar erkennbar sein

vzbv gewinnt vor BGH gegen Baumarktkette Hornbach

Die Baumarktkette Hornbach darf nicht für ein Klimagerät werben, ohne dabei die Energieeffizienzklasse anzugeben oder klar erkennbar auf sie zu verlinken. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) auf Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) nun in letzter Instanz entschieden. Der BGH urteilte: Die Energieeffizienzklasse muss bereits in der Werbung aufgeführt sein. Ein nicht erkennbarer Link reicht dafür nicht aus. Denn die Energieeffizienz ist von erheblicher Bedeutung für die Bewertung eines Geräts. weiterlesen…

DUH mit „Acht-Punkte-Sofortprogramm für saubere Luft“

Konsequenz aus Stuttgarter Richterspruch zu Diesel-Fahrverboten

Nachdem durch Gerichtsentscheidungen (siehe: solarify.eu/ruege-fuer-kretschmann-aus-dem-auspuff) Diesel-Fahrverbote in Düsseldorf, München und Stuttgart als erforderlich bestätigt wurden, fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH), dass sich die Politik endlich von den in Hinterzimmern verabredeten unzureichenden Software-Updates verabschiedet und wirklich wirksame Maßnahmen ergreift. Angesichts der anstehenden Verhandlungen beim „Nationalen Forum Diesel“ am 02.08.2017 legte die DUH am 31.07.20176 in Berlin ein „Acht-Punkte-Sofortprogramm für saubere Luft“ vor. weiterlesen…

Klimagrenze rückt näher

Neue Forschungsergebnisse

Im Dezember 2015, am Ende der Pariser Konferenz COP21, kamen die Nationen der Welt im Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen zum Klimawandel überein, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf „deutlich unter zwei Grad“ gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen und entsprechende, nachprüfbare Anstrengungen zu unternehmen. Allerdings wurde „vorindustriell“ nicht definiert. weiterlesen…

Zulassungsverbot für Porsche Cayenne


Abgasmanipulation

Bundesverkehrsminister Dobrindt hat ein Zulassungsverbot für bestimmte Porsche Cayenne verfügt. Denn in den Kfz seien unzulässige Abschalteinrichtungen für die Reinigung von Abgasen verbaut. Die Kosten für die nötigen Rückrufe muss Porsche tragen – so eine Medienmitteilung aus Berlin. weiterlesen…

Rüge für Kretschmann aus dem Auspuff

Verwaltungsgericht Stuttgart: Diesel-Fahrverbote ab 01.01.2018 erforderlich – Regierung muss Luftreinhalteplan schnell überarbeiten

Die Deutsche Umwelthilfe hat vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht gegen das Land Baden-Württemberg vollumfänglich gewonnen: Der von der Landesregierung vorgelegte Luftreinhalteplan enthalte keine ausreichenden Maßnahmen zur Verringerung der Luftbelastung. Das Gericht lehnte Software-Updates für Diesel-Pkw als „ungeeignete Maßnahmen“ ab; DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch sieht die Software-Updates als gescheitert an und forderte Ministerpräsident Kretschmann auf, den Richterspruch zu akzeptieren. Nachdem das Verwaltungsgericht Diesel-Fahrverbote als „rechtlich zulässig und unausweichlich“ bezeichnet habe, seien ganzjährige Diesel-Fahrverboten im gesamten Stuttgarter Stadtgebiet nun unausweichlich. weiterlesen…

Mieterstromgesetz in Kraft getreten

Beihilferechtliche Genehmigung der EU in einigen Wochen erwartet

Einen Tag nach seiner Veröffentlichung im Bundesanzeiger ist das Mieterstromgesetz am 25.07.2017 in Kraft getreten. Ziel der zuvor vom Bundestag verabschiedeten neuen Förderung ist es, Stadtwerke und Wohnungswirtschaft mithilfe eines Zuschlags von 2,11 bis 3,7 ct/kWh für solare Mieterstrommodelle zu interessieren. weiterlesen…

Änderungen zum Energie- und Stromsteuergesetz


Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) neu gefasst – Erdgas- und Flüssiggas weiterhin steuerbegünstigt

Energiesteuer- und Stromsteuergesetz sehen zurzeit vielfältige Änderungen vor. So sollen die Steuerbegünstigungen für komprimiertes Erdgas (CNG), verflüssigtes Erdgas (LNG) bzw. Flüssiggas (LPG) zwar über 2018 hinaus fortbestehen, jedoch in modifizierter Form, meldete das Portal GutCert am 19.07.2017. weiterlesen…

Neu: Gasmotor-Wärmepumpe heizt mit Grundwasser

Prototyp für Forschungsprojekt entwickelt

Eine Wohnanlage aus der Nachkriegszeit im Münchner Stadtteil Haidhausen sollte energetisch saniert werden und ein neues, CO2-neutrales Energiekonzept erhalten. Im Zentrum des Heizsystems steht eine eigens entwickelte Gasmotor-Wärmepumpe, die das Grundwasser als Wärmequelle erschließt – so ein neues BINE-Projektinfo. weiterlesen…

Elektroschrott kostenlos im Briefkasten entsorgen

Neuer Dienst der Deutschen Post: „Electroreturn“

Laut Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) gehört Elektroschrott nicht in den Hausmüll, sondern ist zu recyceln oder umweltfreundlich zu entsorgen. Nun gibt es dafür einen bisher viel zu wenig bekannten Dienst der Deutschen Post: Electroreturn. Verbraucher packen alte Handys, Computerbauteile, leere Druckerpatronen oder sonstigen kleineren Elektroschrott einfach in einen Maxibrief, kleben eine (kostenfreie) Versandmarke (s.u.) auf und werfen den in den nächsten Briefkasten oder geben ihn bei der Postfiliale ab. weiterlesen…

Grüne Investments lahmen in EU


Juncker-Plan (vorerst?) nicht erfolgreich

Von: Jorge Valero auf EURACTIV.com – translated by Tim Steins
Der Juncker-Plan habe nicht das erhoffte „große Portal“ geschaffen, um Investitionen in grüne Projekte zu sichern, meint die Hochrangige Sachverständigengruppe für ein nachhaltiges Finanzwesen der EU-Kommission. Ihr Vorsitzender Christian Thimann (Axa) stellte klar, dass „mehr getan werden kann“, um Investments und Projekte zusammenzubringen. Es gebe weder einen Mangel an Geld noch an Bedarf. Tatsächlich sei alles eine Frage der „Partnervermittlung“, erklärte er. weiterlesen…