Warum weiter über Kohleausstieg gestritten wird
Nach BVerfG-Urteil trotz Kohlekommission umstrittener „Kompromiss“
Können Expertenkommissionen bei umstrittenen Entscheidungen zu demokratisch legitimierten Lösungen beitragen? Dies hat ein Team des Instituts für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) am Beispiel der „Kohlekommission“ mit einem neuen Kriteriensystem analysiert. Die Autoren heben positiv hervor, dass die Kommission zwar zu einem Kompromiss geführt habe – andererseits kritisieren sie jedoch, dass die Gemeinwohlorientierung wegen der hohen Kosten bei geringen klimapolitischen Ambitionen umstritten ist und keine Bürgerbeteiligung stattfand. Das Team liefert zudem Hinweise für das Gelingen künftiger Kommissionen. weiterlesen…