Schlagwort: Atom-Endlager

SPD-Fraktion zum Endlager-Gesetz

Veröffentlicht amAutorgh

Finanzierung der Kosten des Atomausstiegs sicherstellen – Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung über „Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung“ setzt die Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) um: Künftig werde „die Verantwortung für die kerntechnische Entsorgung zwischen den Betreibern der Kernkraftwerke und dem Bund aufgeteilt“ – so stellt es jedenfalls die SPD-Bundestagsfraktion dar. weiterlesen…

Atom-Kompromiss begrüßt und verdammt

Veröffentlicht amAutorgh

Anhörung im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie – Risiken – verfassungswidrig?

Der geplante Fonds zur Finanzierung der atomaren Zwischen- und Endlagerung ist – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag – in einer öffentlichen Anhörung des Bundestags-Ausschusses für Wirtschaft und Energie am 02.12.2016 überwiegend positiv gewertet worden. Jedoch wurden auch teils heftige Kritik („verfassungswidrig“, „hundertprozentiges Politikversagen“) und Änderungswünsche laut an der konkreten Ausgestaltung des von der Bundesregierung, den Regierungsfraktionen und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung (18/10353, 18/10469, 18/10482). weiterlesen…

Jetzt wird es Gesetz: AKW-Betreiber können sich freikaufen

Veröffentlicht amAutorgh

Gesetzentwurf: Bund übernimmt Atom-Endlagerung

AKW Neckarwestheim - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft 20150505Atomkraftwerkbetreiber sollen zwar weiterhin für den Rückbau ihrer AKW aufkommen müssen, werden aber gegen Einzahlung in den geplanten Fonds von der Pflicht zur Zwischen- und Endlagerung befreit – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag am 22.11.2016. Das sehe der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung (18/10353) vor.
weiterlesen…

Atommüll-Forschung tut not

Veröffentlicht amAutorgh

Diskussion über Forderung aus dem Abschlussbericht der Atommüllkommission

Atomendlagerbericht - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für SolarifyAm 21.09.2016 traf sich auf Einladung von Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel eine Diskussionsrunde in der niedersächsischen Landesvertretung und diskutierte über die im Abschlussbericht der Atommüllkommission geforderte Neuausrichtung der Forschung. weiterlesen…

Gespräch über Bericht der Endlagerkommission

Veröffentlicht amAutorgh

Dürftiges Interesse der eingeladenen Öffentlichkeit

Atomendlagerbericht - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für SolarifyNoch bis zum 11.09.2016 können Bürgerinnen und Bürger im Portal endlagerbericht.de ihre Meinung zum Abschlussbericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission) äußern, den Bericht kommentieren und miteinander diskutieren. Die Ergebnisse dieser Online-Kommentierung sollen am 28.09.2016 (11.30 Uhr) vom Umweltausschuss des Deutschen Bundestages gemeinsam mit den ehemaligen Mitgliedern der Endlagerkommission öffentlich beraten werden.
weiterlesen…

Bürgermeinungen zum Endlagerbericht gefragt

Veröffentlicht amAutorgh

Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bericht der Endlagerkommission gestartet

Bürgerinnen und Bürger können jetzt ihre Meinung zum Abschlussbericht der Endlagerkommission äußern. Unter der Adresse www.endlagerbericht.de können sie bis zum 11.09.2016 den Bericht kommentieren und miteinander diskutieren, teilt das BUMB in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit dem Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit mit. weiterlesen…

Bundesrat segnet neue Atom-Endlager-Such-Struktur ab

Veröffentlicht amAutorgh

Hendricks: „Richtig und sinnvoll“

Barbara Hendricks' Rede 30 Jahre BMUB - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für SolarifyDie Länderkammer hat dem Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung (s.a. solarify.eu/nationales-begleitgremium) zugestimmt. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks findet die Einsetzung eines Nationalen Begleitgremiums „richtig und sinnvoll“. weiterlesen…

BUND-Sondervotum zum Endlagerkommisionsbericht

Veröffentlicht amAutorgh

Bericht der Endlager-Suchkommission vom BUND abgelehnt

Als einziges stimmberechtigtes Mitglied der „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ hat Klaus Brunsmeier, stellvertretender Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), den Abschlussbericht der Endlager-Suchkommission abgelehnt. Stattdessen kündigte der Umweltverband eines von vier Sondervoten an. Mit 15 Ja-Stimmen wurde der Bericht jedoch mehrheitlich angenommen. weiterlesen…

„Sachsen und Bayern politisch unverantwortlich“

Veröffentlicht amAutorgh

Pressekommentare zum Endlagerbericht

Die vom Bundespresseamt versandten Kommentarausschnitte deutscher Tageszeitungen fallen sehr unterschiedlich aus: „In der Sache tut sich so gut wie nichts,“ konstatiert die FAZ trocken. Die Frankfurter Rundschau sieht den „Konsens fast wieder so weit weg wie in den alten, unseligen Zeiten“ und sieht „eine Chance vertan“. Und das Badische Tagblatt nennt Bayerns und Sachsens Haltung schlicht „unverantwortlich“. weiterlesen…

Atommüll: Neue und alte Zweifel an Tiefenlager

Veröffentlicht amAutorgh

Schweizer Experte sieht Sicherheit nicht dauerhaft gewährleistet

Das Konzept der tiefengeologischen Endlagerung hochradioaktiver Abfälle muss nach Ansicht des Schweizer Atommüll-Experten Marcos Buser grundlegend überprüft werden. In einer Studie im Auftrag von Greenpeace kommt Buser zu dem Schluss, dass alle bisherigen Versuche den Anforderungen nach einer dauerhaften Sicherheit nicht genügen. Damit widerspricht der Wissenschaftler dem Abschlussbericht der Endlagerkommission, der die Option eines Endlagerbergwerks als „beste Möglichkeit zu einer sicheren Entsorgung“ von hochradioaktivem Atommüll sieht. weiterlesen…