Schlagwort: EEG-Ausnahmen

Besondere Ausgleichsregelung (neu) in Kraft

Veröffentlicht amAutorgh

Anpassung der Gebührenverordnung zur Begrenzung der EEG-Umlage tritt in Kraft

Es ist einer der sattsam bekannten Gesetzes-, bzw. Verordnungs-Bandwürmer: Am 05. 08.2014 trat die Erste Verordnung zur Änderung der Besondere-Ausgleichsregelung-Gebührenverordnung (BAGebV) in Kraft – wie das BMWi mitteilte. Nach der so genannten Besonderen Ausgleichsregelung wird die EEG-Umlage für stromkostenintensive Unternehmen des produzierenden Gewerbes und für Schienenbahnen begrenzt. weiterlesen…

Gabriel verteidigt Industrie-Rabatte

Veröffentlicht amAutorgh

Bundestagsdebatte: „Niemand muss Sorge haben, die Energiewende werde ausgebremst“ – Besondere Ausgleichsregelung: Ausnahmen bleiben

Um den Anstieg der EEG-Umlage zu bremsen, will Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Ausbau erneuerbarer Energien über die Senkung der Fördersätze und mit Ausbaukorridoren für die einzelnen Stromerzeugungsarten steuern: „Ausbau der kostengünstigen Energieträger und Abbau der kostenintensiven und der Überförderung. Nur durch diese Kombination machen wir die Energiewende erfolgreich, sicher und bezahlbar.“ So verteidigte  er seine umstrittene Ökostromreform im Bundestag, wo das künftige Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) am 08.05.2014 in erster Lesung beraten wurde, als wichtigen Baustein der Energiewende. Die Vorwürfe der Opposition, er würge die Erfolsstory von Wind- und Solarkraft ab, wies er zurück. Die ganze Rede im Wortlaut hier. weiterlesen…

Kompromiss mit EU-Kommission im Beihilfeverfahren

Veröffentlicht amAutorgh

500 Firmen fallen heraus – Bahnfahren wird teurer

Deutschland und die EU-Kommission haben sich im Streit um die EEG-Befreiungen geeinigt: Kommissar Almunia hat gegenüber dem ersten Ansatz im so genannten Beihilfeverfahren weitere Zugeständnisse gemacht. Schienenbahnen müssen weniger zahlen, als befürchtet: die Fahrpreise steigen wohl dennoch.

weiterlesen…

EEG-Ausnahmen – Brüssel lenkt offenbar ein

Veröffentlicht amAutorgh

Berliner Industriekreise noch skeptisch

Aus Brüssel kommen Nachrichten,  die der deutschen Industrie gefallen müssen: Es scheint sich anzubahnen, dass die energieintensiven Unternehmen nach dem Streit über die von der EU angedrohten Rückzahlungen ihrer Strompreis-Rabatte davonkommen.Vor allem der Zeitplan soll wohl gestreckt werden. weiterlesen…

Stahlbranche klagt: Arbeitsplätze in Gefahr

Veröffentlicht amAutorgh

Plakataktion der Wirtschaftsvereinigung Stahl

Der Interessenverband Wirtschaftsvereinigung Stahl lud am 19.03.2014 zu einem Pressegespräch in Berlin, in dessen Verlauf Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung, mitteilte: „Die Energiewende droht aus dem Ruder zu laufen. Die Stahlunternehmen  kämpfen mit Stromkosten auf Rekordniveau. Betrugen sie 2004 noch 650 Millionen Euro, so lagen sie 2013 fast ein Drittel höher, nämlich bei 925 Millionen Euro. Dabei sind die EEG-Kosten nicht berücksichtigt. Steigen die Stromkosten weiter, ist eine international wettbewerbsfähige Stahlproduktion in Deutschland nicht mehr möglich.“ Mit einer ungewöhnlichen Plakataktion versucht die Interessengruppe, ihr Anliegen in die Öffentlichkeit zu tragen – und trifft auf Widerspruch. weiterlesen…

Almunia gibt nach: Doch EEG-Ausnahmen

Veröffentlicht amAutorgh

EU-Beihilfeverfahren: BDI fürchtet Stellenabbau

Wenn die EU-Kommission sämtliche Ausnahmen von der EEG-Umlage kippen würde, und damit mindestens 5 Mrd. Euro Mehrzahlungen auf die energieintensiven Unternehmen in Deutschland zukämen, würde das Bruttoinlandsprodukt  bis 2020 um fünf Prozent niedriger ausfallen, heißt es in einer Stellungnahme des BDI zum Brüsseler Beihilfeverfahren. Photon und Handelsblatt ziteren daraus. Almunia scheint inzwischen nachgeben zu wollen. Allerdings will die EU-Kommission auch von privilegierten Firmen 20 Prozent der Umlage abverlangen, die Bundesregierung dagegen weiter gehende Ermäßigungen durchsetzen. weiterlesen…

Lösung im EU-Streit um EEG-Ausnahmen in Sicht?

Veröffentlicht amAutorgh

Widersprüchliche Voraussagen

Spiegel-Online schreibt unter Berufung auf die Wirtschaftswoche, es gebe Hoffnung im Streit mit der EU um die Befreiung deutscher Unternehmen von der EEG-Umlage. Die EU-Kommission hatte ein so genanntes Beihilfeverfahren gegen Deutschland eingeleitet, die Bundesregierung erwog eine Klage. Doch nun steuere Brüssel offenbar auf einen „Kompromiss“ zu. weiterlesen…

EEG-Ausnahmen: Bafa widerruft

Veröffentlicht amAutorgh

Unruhe bei möglicherweise Betroffenen

Die Bundesregierung scheint wegen des laufenden EU-Beihilfeverfahrens unter Druck zu stehen, die Ausnahmen so genannter energie-intensiver Unternehmen von der EEG-Umlage zurück zu fahren. „Anscheinend nimmt die zuständige Behörde die zuvor erteilten Genehmigungen derzeit wieder zurück“, meldet das pv magazine. Das BAFA habe eine Erklärung angekündigt.
weiterlesen…

EEG-Ausnahme fördert Braunkohle

Veröffentlicht amAutorgh

DUH: „Energiewende absurd – Vattenfalls Braunkohletagebau profitiert immer stärker von EEG-Umlagebefreiung – Entlastung 2013 knapp 68 Mio. – etwa 1,3 TWh begünstigt

Dass auch Unternehmen, die keineswegs im internationalen Wettbewerb stehen, in den Genuss ausufernder Befreiungen von der EEG-Umlage kommen, hat sich inzwischen herumgesprochen. Den vielleicht aberwitzigsten Fall einer solchen Fehlsteuerung hat jetzt die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) recherchiert. Massiv entlastet wird ausgerechnet die Bergbautochter des Vattenfall-Konzerns, dessen Braunkohlekraftwerke jährlich etwa 63 Millionen Tonnen CO2 ausstoßen und damit allein für ein Fünftel der strombedingten Treibhausgasemissionen in Deutschland verantwortlich sind. weiterlesen…