Schlagwort: EEG-Reform

17 gegen EFI-Gutachten

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Wirkung des EEG – was ist die empirische Evidenz?

Das Votum der Expertenkommission Forschung und Innovation, das EEG abzuschaffen, hat bundesweiten Widerspruch vor allem aus der Fachwelt ausgelöst – von „mangelhafter Kenntnis“, gar von „Blamage“ war die Rede. Vor allem die Begründung, das EEG entfalte „keine nachweisbare Innovationswirkung“ sei unhaltbar, so zahlreiche Diskusisonsbeiträge. Eine sehr ausführlich begründete Gegenrede kam nach dem Forschungsverbund Erneuerbare Energien (FVEE) aus Karlsruhe vom Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung (ISI) unterzeichnet von 17 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern unter dem Titel „Wirkung des EEG – was ist die empirische Evidenz?“ Solarify dokumentiert. weiterlesen…

Biogas-Unternehmen schreiben an Gabriel

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Mehr als 160 Biogas-Firmen unterzeichneten offenen Brief:
Tausende von Arbeitsplätzen und Milliarden-Investitionen in Gefahr

Mehr als 160 Biogasfirmen wehren sich gegen die von ihnen im Rahmen der EEG-Reform befürchtete – wie sie es nennen – „faktische Abschaffung der Biogasnutzung in Deutschland und den massiven Abbau von Arbeitsplätzen“. In einem von mehr als 160 Firmen unterzeichneten Brief an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert die Gemeinschaft gegen die Stilllegung der Biogasbranche „die Energiewende im Sinne einer nachhaltigen Versorgung mit Erneuerbaren Energien fortzusetzen“. Dieses Ziel sehen die Unterzeichner unter den aktuellen Reformvorschlägen zum EEG in großer Gefahr. Solarify dokumentiert den Offenen Brief an die Bundesregierung. weiterlesen…

IASS analysiert EEG-Vorschläge

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Working-Paper EEG 2.0

Die Plattform Energiewende des Potsdamer IASS hat ein Working Paper veröffentlicht, in dem der Referentenentwurf des BMWi und neun wichtige Studien zur Reform des Erneuerbare Energien Gesetzes verglichen werden. Neben Gemeinsamkeiten und Unterschieden werden die jeweiligen Effekte der verschiedenen Finanzierungsinstrumente analysiert, um so eine Einordnung der Vorschläge zu erleichtern. Gleichzeitig wird sichtbar, inwieweit der Referentenentwurf den Studien über die Finanzierung der erneuerbaren Energien folgt. Solarify dokumentiert Einleitung und Ausblick der verdienstvollen Studie leicht gekürzt und mit Zwischentiteln. weiterlesen…

BMWi: Eigenverbrauch kann belastet werden

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EEG-Umlage für Eigenverbraucher verfassungsfest

(Dieses ist der 3.000ste auf Solarify veröffentlichte Artikel)

Die von Wirtschafts- und Energieminister Gabriel geplante Belastung des Eigenverbrauchs mit der EEG-Umlage ist laut Einschätzung der Autoren im Wirtschaftsministerium des aktuellen Referentenentwurfs der EEG-Novelle verfassungsrechtlich unbedenklich – selbst für Bestandsanlagen.  Einzelheiten zur geplanten Belastung des Eigenverbrauchs mit der EEG-Umlage sind zwar bisher nicht bekannt geworden. Aber die Beamten versuchen schon einmal, Zweifel an der Verfassungsrechtlichkeit auszuräumen – sowohl für neue als auch für Bestandsanlagen. Anlagenbetreiber müssen wohl oder übel mit einer Belastung rechnen. weiterlesen…

Der Entwurf des neuen EEG

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Ab 2017 Ausschreibungen – Eigenverbrauch mit Umlage belastet

Die Bundesregierung will „den Anteil erneuerbarer Energien am gesamten Brutto-Endenergieverbrauch bis zum Jahr 2020 auf mindestens 18 Prozent erhöhen“ – so steht es im „Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften des Energiewirtschaftsrechts„, der Solarify vorliegt. Die Energiewende sei „ein richtiger und notwendiger Schritt auf dem Weg in eine Industriegesellschaft, die dem Gedanken der Nachhaltigkeit, der Bewahrung der Schöpfung und der Verantwortung gegenüber kommenden Generationen verpflichtet ist“, heißt es in der Vorbemerkung. Solarify zitiert in Ausschnitten. weiterlesen…

Gabriel vorsichtig bei Ausnahmen – Bafa befreit immer mehr

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Fünf Milliarden oder 107 GWh – Gabriel schaut nach Brüssel

Mit Blick auf  das laufende EU-Beihilfeverfahren in Brüssel, das die Ausnahmen für energieintensive Unternehmen von der EEG-Umlage prüft, kündigte Wirtschaftminister Gabriel beim Jahresempfang des Bundesverbandes Erneuerbare Energien am 11.02.2014 an, dass die Ausnahmen kaum um mehr als eine Milliarde zurück geführt werden können. Gleichzeitig befreit das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) immer mehr Unternehmen mit der Folge, dass die Summe der Entlastung für die Industrie voraussichtlich auf mehr als fünf Milliarden Euro steigen wird. weiterlesen…

Industrie schürt Zweifel an Gabriels EEG-Reform

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BDI-Grillo sieht 900.000 Jobs bedroht

BDI-Präsident Grillo sieht durch die Energiereform-Pläne von Bundeswirtschaftsminister Gabriel 900.000 Arbeitsplätze in Deutschland gefährdet. Diese Zahl nannte der BDI bereits bei der Vorstellung seines „Energiewende-Navigators“ im November 2013 und wiederholte sie jetzt in einem Schreiben an 900 Unternehmens- und Verbandsvertreter, das die Welt am Sonntag bekam. weiterlesen…

E-Wende: Bund und Länder stimmen „im Grundsatz“ überein…

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…teilt das Bundespresseamt mit: Einigungsversuch Gabriels mit Ländern

Nur eine wirksame Kostenbremse kann die Energiewende zum Erfolg führen. Darin sind sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und die Vertreter der Länder einig. Die grundsätzlichen Zielsetzungen und die Eckpunkte für eine Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetz werden auch von den Ländern begrüßt. weiterlesen…

Albig zu EEG: „Bundesregierung läuft Gefahr, falsche Abzweigung zu nehmen“

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Gabriel geht „von falschen Voraussetzungen aus“

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig bleibt auf kritischem Kurs zum Parteigenossen Gabriel: Im Solarify-Selbst-Gespräch warnt er die Bundesregierung: „Die bislang vorgesehene Deckelung des Ausbaus der Windenergie an Land würde bedeuten, dass wir nicht in der Lage sind, den Wegfall des Atomstroms bis 2022 vollständig zu kompensieren. Gabriel gehe „von falschen Voraussetzungen aus“. Albig hält es wie viele Kritiker für „falsch, die Erneuerbaren grundsätzlich als Preistreiber … zu sehen“. Ihm liegt verständlicherweise Wind-Onshore am Herzen – eine Deckelung sei hier: „geradezu ökonomisch unsinnig“. Die EEG-Vergütung für Windmüller „könnte abgesenkt werden, ohne dass Windkraftanlagen dadurch unrentabel würden“. Es gehe nicht „nicht um die Interessen einer Region oder einer Lobby, sondern um handfeste ökonomische und ökologische Argumente für den Industriestandort Deutschland“. Er werde gemeinsam mit seinen norddeutschen Kollegen „unser Gewicht im Bundesrat in die Waagschale werfen“. weiterlesen…

Vielfältige Kritik an Gabriels EEG-Plänen

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Wissenschaft und Politik aus unterschiedlichen Gründen dagegen

Dunkle Wolken über den Energiewendeplänen der Großen Koalition: Nicht nur aus Wissenschaft und Forschung, auch aus der Politik – hier vor allem aus den eigenen Koalitionsreihen – schlägt Bundeswirtschafts- und Energieminister Gabriel eine Welle der Kritik in Sachen EEG-Reform entgegen. Im Süden formiert sich gar eine schwarz-grüne Kooperation gegen die Pläne der Bundesregierung. Solarify fasst zusammen. weiterlesen…