Schlagwort: EEG-Reform

Fell: „Basis für ein erfolgreiches EEG verlassen“

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Analyse der EEG-Novelle

Der grüne Ex-Bundestagsabgeordnete Hans-Josef Fell – seit kurzem Präsident von Energy Watch – hat sich der Mühe unterzogen, die aktuelle EEG-Novelle ausführlich zu bewerten. Ohne dass man mit jedem Punkt einverstanden sein muss – die Lektüre lohnt sich. Hier spricht ein profunder Kenner der Materie, dessen eigener EEG-Vorschlag Ende März beim Ranking der Energieblogger den 5. Platz erhalten hat. Solarify dokumentiert Fells Analyse und Schlussfolgerungen. weiterlesen…

WISO Diskurs: EEG aus Verbrauchersicht

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Neuerscheinung: Weiterentwicklung des EEG aus Verbraucherperspektive. Handlungsbedarf, Ausgestaltungsoptionen, rechtlicher Rahmen

Der rasche Ausbau der erneuerbaren Energien war ein Erfolg, hat aber auf der anderen Seite zu einer deutlich gestiegenen Verbraucherbelastung geführt. Das vorliegende Gutachten diskutiert, welche Weichenstellungen bei der Reform der Ökostromförderung aus der Perspektive der Verbraucherinnen und Verbraucher notwendig sind und wie eine verbrauchergerechte Finanzierung der Energiewende  aussehen könnte. Wesentlich, so die Autoren, seien eine wettbewerbliche Ermittlung der Förderhöhe und eine Finanzierung  der Förderkosten größtenteils aus Haushaltsmitteln. weiterlesen…

Der überarbeitete EEG-Entwurf

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Text und Begründung

Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen neuen, überarbeiteten Entwurf des EEG (wörtlich  „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien„) ins Internet gestellt. Vollständig lautet der Titel: „Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts“. Solarify dokumentiert das Vorblatt und verlinkt auf den Text samt seiner Begründung. weiterlesen…

Lobby-Stimmen zur EEG-Reform

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EUROSOLAR: Einigung zu Lasten von Verbrauchern, Mittelstand und einer kostengünstigen Energiewende

EUROSOLAR sieht in der Einigung zwischen Bund und Ländern zur „sogenannten“ EEG-Reform eine „klare Verfehlung des vorgeblichen Ziels“. Bundeswirtschaftsminister Gabriel wollte durch Überarbeitung des Gesetzes die EEG-Umlage senken, ohne die Energiewende abzuwürgen. „Mit dem, was jetzt von Bund und Ländern auf dem Tisch liegt, werden beide Ziele voraussichtlich verfehlt“, meint Dr. Axel Berg, Vorsitzender der deutschen Sektion von EUROSOLAR. „Die wesentlichen Kostentreiber im EEG, die vom ehemaligen Bundesumweltminister Altmaier massiv ausgeweiteten Industriebefreiungen, wurden ausgeklammert und der paradoxe Wälzungsmechanismus wurde von Wirtschaftsminister Gabriel und seinem Staatssekretär Rainer Baake erst gar nicht angefasst“, so Berg weiter. Beide Regelungen sind für mehr als 2 Ct/kWh bei der Umlage verantwortlich. weiterlesen…

Einigung im Spitzengespräch über EEG-Reform

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Bund und Länder schließen Kompromiss

„Weitgehend geeinigt“ (so ein Teilnehmer) haben sich Bund und Länder bei einem Spitzengespräch am 01.04.2014 im Berliner Kanzleramt über die Reform des EEG. Nach vierstündigen Beratungen mit den Ministerpräsidenten im Kanzleramt sagte Bundeskanzlerin Merkel, “ das, was uns gemeinsam geleitet hat, ist die Tatsache, dass wir entschlossen sind, die Kostendynamik der Entwicklung  der EEG-Umlage zu begrenzen“. Es gehe um einen „verlässlichen Ausbau für die Energiewende und damit die Anhebung des Anteils der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung sicherzustellen“. Aber sie gab auch zu bedenken: „Wenn wir an einer Stelle mehr Geld ausgeben, müssen wir versuchen, an einer anderen Stelle auch etwas einzusparen. Das beschränkt natürlich die Möglichkeit für Kompromisse.“ weiterlesen…

EEG: Alle gegen alle – und gegen einen

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Reform weiter höchst umstritten

Gabriels EEG-Reformpläne, zur Kostensenkung die Förderung von Ökostrom zu kürzen und den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien zu begrenzen, stoßen bei den (untereinander wiederum höchst uneinigen) Ländern auf starken Widerstand: Baden-Württemberg will mehr Onshore-Wind als EEG-Entwurf vorsieht: 2,4 bis 2,6 GW/a seien zu niedrig. Hessen und Rheinland-Pfalz sehen das ähnlich. Bayern und Thüringen wollen mehr Biogas und sind gegen den Leitungsausbau. Nordrheinwestfalen will die Eigenstrombelastung streichen. Mecklenburg-Vorpommern will die stromintensiven Unternehmen stärker belasten. Hessen würde sonst sein Ausbauziel nicht erreichen.
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EEG-Pläne verteuern Strom…

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…und machen Deutschland abhängiger von russischem Erdgas –
Erneuerbaren-Branche warnt Bundesregierung

Die Branche der Erneuerbaren Energien hat Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, den Gesetzentwurf zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) grundlegend zu verändern. weiterlesen…

Gabriels Teilrückzug beim Eigenverbrauch erzürnt Verbraucher

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BSW-Solar und Verbraucher kritisieren Industrieentlastung beim Eigenverbrauch

Der Bundesverband Solarwirtschaft („Solarstrom-Selbstversorger sollen drei bis fünf Mal mehr für Energiewende zahlen als stromintensive Industrie“) und der Verbraucherzentrale-Bundesverband („EEG-Reform: Noch mehr Industrierabatte?“)  fordern, dass stromintensive Industrie, Gewerbe und Privatverbraucher bei der Belastung des Eigenverbrauchs gleichgestellt werden müssen. Sie wenden sich damit gegen Gabriels Pläne, der bisher nur die Industrie entlasten will. weiterlesen…