Die britische Regierung hat den Kohleausstieg bis 2025 beschlossen. Sie will auf Gas- und Atomstrom setzen, aber auch Erneuerbare Energien fördern.
Wie Julia Huber am 10.11.2016 im greenpeace magazin schreibt, sind in Großbritannien derzeit noch acht Kohlekraftwerke am Netz. Spätestens im Jahr 2025 sollen sie abgeschaltet werden. weiterlesen…
Politische Optionen für Klimaschutz und Kohleausstieg
Welche ordnungspolitischen oder marktbasierten Instrumente sind geeignet, Klimaschutz im Stromsektor durchzusetzen? Welche Effekte haben diese Instrumente auf Versorgungssicherheit und Preise? Wie könnte ein Pfad zum Kohleausstieg beschlossen werden? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der böll.brief Grüne Ordnungspolitik #3 „Politische Optionen für Klimaschutz und Kohleausstieg“ von Pao-Yu Oei, TU Berlin und DIW Berlin. weiterlesen…
Um das Klima-Ziel der COP21 von Paris zu erreichen, sind nach Ansicht von Sachverständigen große Anstrengungen auch in der nationalen Klimapolitik notwendig, wie der der parlamentseigene Pressedienst „heute im bundestag (hib)“ meldet. Bei einem Fachgespräch im Bundestags-Umweltausschuss am 19.10.2016 sahen laut hib drei der vier geladenen Experten zudem „erheblichen Nachbesserungsbedarf am aktuell diskutierten Klimaschutzplan 2050“. weiterlesen…
Hintergrundbericht einer amerikanischen NGO
Die Weltbank hat trotz ihres 2013 beschlossenen weitgehenden Kohle-Ausstiegs die Expansion der Kohlekraft in Asien weiterhin mitfinanziert, so das Resultat einer Untersuchung, die nun kurz vor der Weltbank-Jahrestagung veröffentlicht wurde – schreibt Benoit Moreaux auf energiezukunft.de. weiterlesen…
Aus ETS finanziertes Programm gefordert – Bsirske: „Jetzt muss Politik handeln!“
Mithilfe eines aus dem europäischen CO2-Zertifikatehandel finanzierten Programms könnte der Kohleausstieg ohne Probleme sozialverträglich finanziert werden, sagte Gewerkschaftschef Frank Bsirske am 15.09.2016 in Düsseldorf. Seine Gewerkschaft hat die geschätzten Kosten in einem Gutachtens der Berliner Energiewissenschaftler von enervis energy advisors berechnen lassen. Für die noch etwa 15.000 in deutschen Kohletagebauen und -kraftwerken Beschäftigten lägen sie laut Bsirske bei etwa 250 Millionen Euro jährlich. weiterlesen…
UMK fasst reichhaltige Beschlüsse – TTIP/CETA dürfen keine Umweltstandards absenken – Rheinland-Pfalz für Hochwasserschutz und Abschalten grenznaher AKW
Rheinland-Pfalz hat sich bei der Umweltministerkonferenz (UMK) in Berlin am 17.06.2016 erfolgreich für den Hochwasserschutz und das Abschalten grenznaher Atomkraftwerke eingesetzt. Bayern will den Verbrauch von Einwegbechern bei Coffee to go-Angeboten senken. Thüringen will deutlich stärkere Bemühungen um den Klimaschutz. Die UMK beschloss weiter einstimmig eine gemeinsame Initiative von Baden-Württemberg und Bayern zum Thema „Starkregen“. Schließlich forderten die Länder-Umweltminister die Bundesregierung auf, die Urananreicherung im westfälischen Gronau stillzulegen, und sie forderten die Bundesregierung auf, einen konkreten Zeitplan für den Kohleausstieg vorzulegen. weiterlesen…
Kommentar von Luke Haywood, DIW Berlin – mit freundlicher Genehmigung
Der Kampf um die Klimapolitik in Deutschland ist zurzeit ein Kampf um die Braunkohle. Dabei geht es inzwischen nur noch um eine Frage: Wann ist Schluss? Den Klimaaktivisten, die sich am 13.05.2016 in der Lausitz versammelten, um für einen schnellen Braunkohleausstieg zu werben, stehen die Landesregierungen und Gewerkschaften entgegen. Diese kannten im Rahmen des geplanten Verkaufs von Vattenfalls Braunkohleaktivitäten nur ein Mantra: Möglichst lange die Beschäftigung in der Braunkohle retten! Wichtiger für die Beschäftigten ist jedoch eine geregelte Verkleinerung der Braunkohlewirtschaft zur rechten Zeit. Die Zeiten für einen Strukturwandel waren noch nie so günstig, und der größte Teil ist schon geschehen – 90 Prozent der Arbeitsplätze in der Lausitzer Braunkohle sind bereits weggefallen.
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Kaum ist der Vorschlag der KFK für die Finanzierung des Atomausstiegs veröffentlicht, kommt ein weiterer für den Ausstieg aus der Kohlekraft, schreibt Spiegel-Online. Wenn es nach Umweltministerin Barbara Hendricks geht (die aber den Plan noch abnicken muss), soll bis 2030 „eine Halbierung der Emissionen der Stromerzeugung“ gegenüber 2014 angestrebt werden, heißt es in einem Entwurf für den sogenannten Klimaschutzplan 2050. weiterlesen…
Entsprechender Gesetzentwurf für erstes Halbjahr 2016 gefordert
Die Bundesregierung soll noch im ersten Halbjahr 2016 einen Gesetzentwurf mit einem Rahmen für den Ausstieg aus der Kohleverstromung vorlegen – das fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/8131). Danach soll der Ausstieg im zweiten Halbjahr 2017 mit der Stilllegung erster Kraftwerksblöcke beginnen. 2035 soll schließlich das letzte deutsche Kohlekraftwerk abgeschaltet werden. Der Ausstieg soll mit einem „Strukturwandelfonds Kohleausstieg“ sozial begleitet werden. „Nach dem vielfach als historisch bezeichneten Pariser Klimagipfel müssen auch in Deutschland die Weichen für mehr Klimaschutz gestellt werden“, fordert die Linksfraktion. Solarify dokumentiert den Antrag. weiterlesen…
Braunkohleplanung der Länder an nationale Klimaschutzziele anpassen
Genehmigte Tagebaue in Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt dürfen insgesamt nur zur Hälfte ausgekohlt werden – um hier Planbarkeit und Sicherheit zu schaffen, ist ein nationaler Kohlekonsens nötig. Damit Deutschland seine Klimaschutzziele für 2030, 2040 und 2050 erfüllen kann, muss etwa die Hälfte der derzeit noch zur Förderung genehmigten Braunkohlevorräte unter der Erde bleiben. weiterlesen…
